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Allgemeine Geschäftsbedingungen

ML Software UG (haftungsbeschränkt), Dr.-Rudolf-Friedrichs-Straße 2b, 01445 Radebeul, Tel. 0152 28530617, info@ml-software-ug.de

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der ML Software UG (haftungsbeschränkt) („Auftragnehmer“) und ihren Kunden über Webseiten, Software- und Datenprojekte. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir ihnen schriftlich zugestimmt haben.

2. Vertragsschluss

Unsere Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder Beginn der Leistungserbringung zustande.

3. Leistungsumfang

Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot. Änderungswünsche außerhalb des vereinbarten Umfangs werden gesondert vergütet.

4. Mitwirkung des Kunden

Der Kunde stellt Inhalte, Daten und Zugänge rechtzeitig und in nutzbarer Form bereit. Er versichert, dass er zur Nutzung der gelieferten Inhalte und Daten berechtigt ist. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung verschieben vereinbarte Termine entsprechend.

5. Vergütung und Zahlung

Es gelten die im Angebot genannten Preise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig.

6. Nutzungsrechte

Mit vollständiger Bezahlung erhält der Kunde die vereinbarten Nutzungsrechte an den Arbeitsergebnissen. Rechte an eingesetzter Standardsoftware und Drittkomponenten richten sich nach deren Lizenzbedingungen.

7. Machine Learning und Datenanalysen

Modelle, Prognosen und Auswertungen beruhen auf den bereitgestellten Daten und statistischen Verfahren. Wir schulden keine bestimmte Prognosegüte, sofern diese nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Ergebnisse stellen keine Anlage-, Rechts- oder Steuerberatung dar.

8. Mängelhaftung

Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Abnahme schriftlich zu melden. Wir beseitigen berechtigte Mängel nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Neulieferung.

9. Haftung

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10. Vertraulichkeit und Datenschutz

Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Seite vertraulich. Verarbeiten wir im Auftrag personenbezogene Daten, schließen wir vorab eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung.

11. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, der Sitz des Auftragnehmers. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.

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